Der BGH trifft Entscheidung zur Zulässigkeit der umstrittenen Lehrerbewertungen im Internet. Problematisch war das Spannungsfeld der Persönlichkeitsrechte der bewerteten Lehrer auf der einen Seite (Allgemeines Persönlichkeitsrecht) und die Zulässigkeit der Meinungsäußerungen (Meinungsfreiheit). Im konkreten Fall sahen die Richter die Persönlichkeitsrechte der betroffenen Lehrer nicht derart verletzt, dass die Bewertungen eine unzulässige Meinungsäußerung darstellen. Dieses Urteil kann jedoch nicht ohne weiteres auf andere Meinungsportale übertragen werden. Es kommt stets auf die konkrete Ausgestaltung (wie z.B. Sachlichkeit der Meinungsäußerungen, Schwere des Eingriffs in die Persönlichkeitsrechte, öffentliches Interesse etc.) an, wie die Abwägung der widerstreitenden Interessen ausfällt.

Im vorliegenden Fall waren die Äußerungen zulässig, so der BGH.