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Urheberrecht Urteile
Streitwert von 6.000 EUR bei unberechtiger Onlinenutzung eines Fotos PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Pavement   
Freitag, 19. Februar 2010 um 14:20 Uhr

Das Landgericht Köln hält einen Streitwert von 6.000 EUR bei Unterlassungsansprüchen, die sich gegen die unberechtigte Nutzung eines Fotos im Internet richten, für angemessen (Beschluss vom 13.01.2010 External link, Az. 28 O 688/09).

Die Begründung des Landgerichts reicht allerdings über Allgemeinplätze nicht hinaus. Weil die Unterbindung der Missachtung geistiger Schutzrechte ein wichtiges Anliegen sei, so das Gericht, könne  auch bei individuell nicht erheblichen Verstößen ein Streitwert von EUR 6.000,- in Ansatz gebracht werden.
 

Zuletzt aktualisiert am Montag, 01. März 2010 um 13:03 Uhr
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OLG Köln verbietet Theaterinszenierung mit Kinski-Zitaten - Erben obsiegen PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Petja Schrödter   
Mittwoch, 05. August 2009 um 00:00 Uhr

Der für Urheberrechtssachen zuständige 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln hat mit Urteil vom 31.07.2009 eine unabhängige Kölner Theaterinszenierung mit Klaus-Kinski-Zitaten untersagt. Die beklagten Künstler, ein Regisseur und ein Schauspieler aus Köln, haben es danach zu unterlassen, das Stück "Kinski - Wie ein Tier in einem Zoo" aufzuführen und/oder aufführen zu lassen, solange darin bestimmte Texte und Interviewäußerungen von Klaus Kinski verwendet werden. Außerdem haben sie den Erben Klaus Kinskis darüber Auskunft zu erteilen, welche Einnahmen mit dem Stück erzielt worden sind und müssen die aus der Urheberrechtsverletzung resultierenden Schäden ersetzen. Das anderslautende Urteil des Landgerichts Köln, das die Klage noch abgewiesen hatte, wurde entsprechend abgeändert (Aktenzeichen 6 U 52/09).

Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, 06. August 2009 um 20:27 Uhr
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Haftung für Bildveröffentlichungen in Foren!? PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: RA Jörg Dittrich, LL.M. oec.   
Dienstag, 07. Juli 2009 um 21:30 Uhr
Noch immer nicht einheitlich ist die Rechtsprechung zu der Frage, ob und ab wann der Betreiber eines Forums im Internet für rechtswidrig veröffentlichte Inhalte haftet. Das OLG Hamburg hatte sich jüngst mit einem Fall zu befassen, in dem ein Nutzer (unbefugt) ein Foto in einem solchen Forum rund um Fußball eingestellt hatte.
Zuletzt aktualisiert am Montag, 27. Juli 2009 um 09:54 Uhr
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Zur Weiterverbreitung von Download-Software PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: RA Jörg Dittrich, LL.M. oec.   
Montag, 29. Juni 2009 um 23:32 Uhr
Die Frage, ob eine urheberrechtliche Erschöpfung auch bei online zugespielten Programmen und insbesondere bei sog. Volumenlizenzen eintritt, wird in der Rechtsprechung und im Schrifttum unterschiedlich beurteilt. Das OLG Frankfurt/M. hat sich nunmehr dazu geäußert und sich der Auffassung angeschlossen, derzufolge sich das urheberrechtliche Verbreitungsrecht immer nur an Werkstücken und nicht an Rechten erschöpft.
Zuletzt aktualisiert am Montag, 27. Juli 2009 um 09:45 Uhr
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GEMA gewinnt gegen Sharehoster rapidshare.com PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: RA Jörg Dittrich, LL.M. oec.   
Mittwoch, 24. Juni 2009 um 00:13 Uhr
Auf Antrag der GEMA untersagte das Landgericht Hamburg dem Betreiber des Sharehosting-Dienstes „rapidshare.com“ am 12.06.2009 per Urteil, ca. 5.000 Musiktitel im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Pressemitteilung der GEMA.
Zuletzt aktualisiert am Montag, 27. Juli 2009 um 09:30 Uhr
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