21. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht
(Artikel und Beiträge/Medienrecht)

... heimlich und verdeckt auf die informationstechnischen Systeme zugreifen darf ohne ausreichende Anhaltspunkte für eine konkrete Gefahr auf ein überragend wichtiges Rechtsgut. Hiermit wird ein Rechtfertigungsbedürfnis ...

22. Marktdefinition nach dem TKG im Spannungsfeld mit der Kommission
(Artikel und Beiträge/Telekommunikationsrecht (TK-Recht))

... ergeben und nicht erst dann, wenn eine Übernahme nicht mehr tragbar wäre. Der Begründungsbedarf einer Marktdefinition liegt daher in der nationalen Prüfung zunächst und erst bei Kollision mit der Empfehlung ...

23. OLG Köln: Schadensersatzanspuch des Sohnes des Edgar-Wallace und Karl May Regisseurs
(Urteile und Entscheidungen/Urheberrecht Urteile)

... fehlender Einbeziehung der Mitgläubiger in ein etwa folgendes Betragsverfahren und die Gefahr gesamthandswidriger Verfügungen des Titelgläubigers drohen könnte. Um dieser Gefahr zu begegnen, bedarf es ...

24. BVerfG erkennt Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme an
(Urteile und Entscheidungen/Medienrecht Entscheidungen)

... Persönlichkeitsrecht trägt dem Schutzbedarf in seiner lückenfüllenden Funktion über seine bisher anerkannten Ausprägungen hinaus dadurch Rechnung, dass es die Integrität und Vertraulichkeit informationstechnischer ...

25. Das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme
(Urteile und Entscheidungen/Internetrecht Urteile)

... darf nach Maßgabe des § 7 zur Informationsbeschaffung als nachrichtendienstliche Mittel die folgenden Maßnahmen anwenden: 32 ... 33 11. heimliches Beobachten und sonstiges Aufklären ...

26. Ebay: Wertersatzklausel muss in Ebay gestrichen werden laut EV des LG Berlin
(Urteile und Entscheidungen/Internetrecht Urteile)

... stehen darf. Grund hierfür ist, dass nach §357 III BGB nur dann Wertersatz für die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme einer Sache nach einem Widerruf zu leisten ist, wenn spätestens bei Vertragsschluss ...

27. Second Life: EU plant Präsenz
(Artikel und Beiträge/Internetrecht)

...  Nun berichtet Adrian Schneider im Telemedicus, dass auch die EU eine Vertretung plant unter Berufung auf Pressetext.at. Man darf sicherlich gespannt sein, welche Entwicklung diese virtuelle Welt nimmt ...

28. BGH: Entscheidung zur Veröffentlichung von Bildern prominenter
(Urteile und Entscheidungen/Medienrecht Entscheidungen)

... Interesse. Deshalb darf grundsätzlich die Presse zur Wahrnehmung ihrer meinungsbildenden Aufgaben hierüber berichten, wobei sie keiner Zensur unterliegt und nach publizistischen Kriterien selbst entscheiden ...

29. Widerrufsfrist bei Ebay
(Urteile und Entscheidungen/Internetrecht Urteile)

... dem Zeitpunkt vor oder nach dem Vertragsschluss zu tun, da die Frage des Zeitpunktes, die der §355 II BGB stellt auf die Verfügbarkeit zum Entscheidungszeitpunkt abstellt. Man darf nicht unbeachtet lassen, ...

30. EuGH soll entscheiden: Nutzungsentschädigung bei Ersatzlieferung?
(Urteile und Entscheidungen/Allgemeine Urteile)

... Kaufsache zu zahlen, mit Europäischem Gemeinschaftsrecht vereinbar ist. In dem zugrunde liegenden Fall hatte eine Kundin im Sommer 2002 für ihren privaten Bedarf bei der Beklagten, einem Versandhandelsunternehmen, ...

31. Kartellrecht und Wettbewerbsrecht (GWB)
(Kategorie)

Kategorie:Wettbewerbsrecht Einführung In der Marktwirtschaft bedarf es Regel, wie Unternehmen miteinander in Wettbewerb treten dürfen. Diese sind im Wesentlichen im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen ...