Home

Neueste Beiträge
Anzeige
1&1 DSL
Suche
Nur suchen in:

Suchbegriff darf

Insgesamt wurden 31 Ergebnisse gefunden!

JPAGE_CURRENT_OF_TOTAL
1. Zulässigkeit des Surfens in offenen WLAN's (Schwarz-Surfen)
(Artikel und Beiträge/Telekommunikationsrecht (TK-Recht))
... kann, ob die Nutzung tatsächlich unberechtigt war oder vielmehr durch den Anschlussinhaber geduldet oder sogar gewollt war. In jedem Fall darf keine Verurteilung erfolgen, wenn der Anschlussinhaber nicht ...
Donnerstag, 25. Februar 2010
Telekom darf kein Geld an Kunden für die Umleitung an den Festnetanschluss von  Gesprächen aus dem Telekom Festnetz zum Mobilfunk zahlen. Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat ...
Donnerstag, 08. Oktober 2009
... Allgemeininteresse eingeschränkt werden. Eine solche Einschränkung bedarf aber einer gesetzlichen Grundlage, die dem rechtsstaatlichen Gebot der Normenklarheit entspricht und verhältnismäßig ist. Der als ...
Montag, 24. August 2009
4. VG Schleswig zu GEZ-Gebühr für webfähige PCs
(Urteile und Entscheidungen/Rundfunkrecht)
... erheben darf. Das VG Schleswig schloss sich der Ansicht an, dass PCs zwar grundsätzlich neuartige Rundfunkgeräte darstellen können und in diesem Fall die Gebührenpflicht ausgelöst werde; die Richter machten ...
Montag, 10. August 2009
5. Rechts-Guide für Online-Auktionen Teil 1 - Produktauswahl
(Artikel und Beiträge/Internetrecht)
... Themen: Auswahl der Produkte - was darf ich verkaufen, was nicht und warum? Erstellen der Auktion / des Angebotes - was gibt es zu beachten? Widerruf und Gewährleistung Bewertungen ...
Donnerstag, 06. August 2009
6. OLG Köln: Unzulässigkeit von Cross-Ticketing
(Urteile und Entscheidungen/Wettbewerbsrecht Urteile)
Nach einem Urteil des OLG Köln darf die Deutsche Lufthansa AG ihren Kunden weiterhin durch Allgemeine Geschäftsbedingungen vorschreiben, bei ihr gebuchte Flüge hinsichtlich der gesamten Beförderungsstrecke ...
Mittwoch, 05. August 2009
... Handlungsbedarf bei der Frage des Handels mit gebrauchter Software sieht. Zu dieser Thematik hat es in den letzten Jahren eine ganze Reihe von gerichtlichen Entscheidungen gegeben, die zu großer Rechtsunsicherheit ...
Freitag, 31. Juli 2009
... höchstpersönlichen Bereichs nicht gespeichert und verwertet, sondern unverzüglich gelöscht werden, wenn es ausnahmsweise zu ihrer Erhebung gekommen ist. Der effektive Schutz materieller Grundrechte bedarf ...
Mittwoch, 22. Juli 2009
... Auf Seiten wie MySpace und Facebook als Autor und Redakteur, bei Youtube und MyVideo als Filmemacher und Musikportalen als Musikjournalist. Doch welchen Content darf ich verwenden, welche Rechte anderer ...
Montag, 20. Juli 2009
eBay säubert im Interesse des Kundenschutzes mit scharfen Maßnahmen den von ihm zur Verfügung gestellten Internetmarktplatz. Betroffen sind vor allem diejenigen gewerblichen Verkäufer, die den seit Anfang ...
Montag, 20. Juli 2009
11. Zugangserschwerungsgesetz – ZugErschwG
(Artikel und Beiträge/Telekommunikationsrecht (TK-Recht))
... Richtlinie darf das Telemedienangebot sofort in die Sperrliste aufgenommen werden, wenn nach Einschätzung des Bundeskriminalamts davon auszugehen ist, dass in dem betroffenen Staat andere Maßnahmen, insbesondere ...
Montag, 13. Juli 2009
12. LG München: Ex Stasi - IM muss Berichterstattung im Internet mit Bild dulden
(Urteile und Entscheidungen/Medienrecht Entscheidungen)
... erscheinen.“ Gleiches gilt nach dem Urteil auch für die Namensnennung: Man darf das historische Foto also nicht nur zeigen, sondern auch sagen, wer und was darauf zu sehen ist. Quelle: Pressemitteilung ...
Montag, 13. Juli 2009
... nicht für Eigenwerbung und berufsbezogene Werbung sowie für Spendenwerbung, insbesondere gemeinnütziger Organisationen. Keiner Einwilligung bedarf es ferner, wenn bei einer Datennutzung der Nutzende und ...
Mittwoch, 08. Juli 2009
14. KG Berlin kassiert EC-Gebühr bei Ryanair
(Urteile und Entscheidungen/Internetrecht Urteile)
Die Fluggesellschaft Ryanair darf nach einem Urteil des KG Berlin bei einer Online-Buchung für die Zahlung mit Kredit- oder EC-Karten keine weiteren Extragebühren verlangen. Damit erklärten die Berliner ...
Montag, 22. Juni 2009
... a.A. Czychowski/Nordemann, NJW 2008, 3095). Dies ist nur konsequent. Denn die Herausgabe von Daten, die der Vorratsdatenspeicherung unterliegen, darf nur für ganz enge und spezielle Zwecke erfolgen, die ...
Freitag, 05. Juni 2009
16. BVerfG: Persönlichkeitsrecht schützt vor verdeckter Bildmanipulation
(Urteile und Entscheidungen/Medienrecht Entscheidungen)
... hat. Dann bedarf es einer eigenständigen Beurteilung unter dem Aspekt des Persönlichkeitsschutzes. Diese wird der BGH noch vorzunehmen haben. Quelle: Pressemitteilung Nr. 27/2005 vom 22. März 2005 Dazu ...
Dienstag, 17. März 2009
Wahre Angaben müssten aber in der Regel hingenommen werden, auch wenn sie für den Betroffenen nachteilig sind... Sachverhalt Der Kläger nimmt den beklagten Sportverband auf Unterlassung der Veröffentlichung ...
Mittwoch, 04. Februar 2009
18. Die Unternehmergesellschaft / UG (haftungsbeschränkt)
(Artikel und Beiträge/Gesellschaftsrecht)
... Vorjahr) / 4 Diese darf nur a) i.S.d. §57c GmbHG (Erhöhung des Stammkapitals) oder b) zum Ausgleich eines Jahresfehlbetrags (Verlustes) abzüglich eines eventuellen Gewinnvortrags aus dem Vorjahr ...
Samstag, 17. Januar 2009
19. Grundlagen des Markenrecht
(Artikel und Beiträge/Markenrecht)
... II Nr. 1 MarkenG) • Die Marke darf nicht lediglich beschreibenden Charakter haben, welcher nicht geeignet ist, das Produkt zu „markieren“ und mit einer individuellen Kennzeichnung zu versehen. (§8 II Nr. ...
Dienstag, 13. Januar 2009
20. Schutzverletzung im Markenrecht
(Artikel und Beiträge/Markenrecht)
... noch keine Verletzung. Ein Uhrensammler darf sehr wohl den Namen der Uhr nennenoder der Hersteller vonTintenpatronen sagen wofür diese passend sind. Hier beginnt je doch die Grenze schon sehr schmal und ...
Dienstag, 13. Januar 2009
<< Start < Zurück 1 2 Weiter > Ende >>

Anzeige