21. OLG Bremen: Nutzungs- und Verwertungsrechte an einem Interview
(Urteile und Entscheidungen/Urheberrecht Urteile)

... insbesondere die Verwendung von Interviewausschnitten in dem vom Beklagten ebenfalls über den Sänger Thomas Quasthoff hergestellten Film „The Dreamer".   Der beklagte Regisseur, Produzent und ...

22. BVerfG erkennt Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme an
(Urteile und Entscheidungen/Medienrecht Entscheidungen)

... Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme und ist nichtig. Die Vorschrift wahrt insbesondere nicht das Gebot der Verhältnismäßigkeit. Angesichts der ...

23. Das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme
(Urteile und Entscheidungen/Internetrecht Urteile)

... Datenerhebungen insbesondere aus informationstechnischen Systemen, zum anderen den Umgang mit den erhobenen Daten regeln. I. 2 Die angegriffenen Vorschriften wurden überwiegend ...

24. VG Köln: Klage gegen Entgeltregulierungsverfügung bei Terminierungsentgelten statt gegeben
(Urteile und Entscheidungen/Telekommunikationsrecht Urteile)

... werden müssten. Insbesondere hiergegen richteten sich die Klagen der Mobilfunknetzbetreiber, denen das Verwaltungsgericht Köln nun in diesem Punkt stattgab. Zu Recht sei die Bundesnetzagentur zwar von ...

25. Phishing
(Artikel und Beiträge/Internetrecht)

... (Stand 09/2006) soll jedoch weitere Tatbestände unter Strafe stellen. Bereits jetzt können insbesondere Folgende Normen einschlägig sein: Das Ausspähen von Daten (§ 202a StGB) Betrugs/Computerbetrug ...

26. EuGH soll entscheiden: Nutzungsentschädigung bei Ersatzlieferung?
(Urteile und Entscheidungen/Allgemeine Urteile)

... vorgebracht werden. Anders als die Vorinstanzen sieht er jedoch keine Möglichkeit, die gesetzliche Regelung im Wege der Auslegung zu korrigieren. Dem steht neben dem eindeutigen Gesetzeswortlaut insbesondere ...

27. BGH missbilligt bewusst falsche Verfahrensrüge durch Verteidiger
(Urteile und Entscheidungen/Allgemeine Urteile)

... vor dem Bundesgerichtshof ergeben hat. Eine solche bewusst unwahre Verfahrensrüge wird in der Fachliteratur und insbesondere in Kreisen der Strafverteidiger für zulässig erachtet; teilweise wird sogar ...