1. BVerfG: Erlaß keine ausreichende Grundlage für Grundrechtseinschränkung der informationellen Selbstbestimmung
(Urteile und Entscheidungen/Medienrecht Entscheidungen)

...  Im Januar 2006 wurde auf der BAB 19 in Fahrtrichtung Rostock von der Ordnungsbehörde eine Geschwindigkeitsmessung durchgeführt. Die Videoaufzeichnung erfolgte mit dem Verkehrskontrollsystem Typ VKS. ...

2. BGH läßt Legostein als Marke löschen
(Urteile und Entscheidungen/Markenrecht - Urteile)

... der Innenseite des Spielsteins Teil des für Lego typischen Klemmsystems. Über weitergehende nicht technische Gestaltungsmerkmale verfügt der Legobaustein nicht. Die technischen Bestandteile des Spielsteins ...

3. Gericht bestätigt: PIN-System ausreichend sicher
(News/Internetrecht News)

Nach einem aktuellen Urteil des OLG Frankfurt/M. werden die Karten-Verschlüsselungssysteme für ausreichend sicher eingestuft. Das Gericht stellt sich damit im Ergebnis auf die Seite der kartenausgebenden ...

4. Ungenehmigte Verwendung fremder Fotos in eBay-Auktionen ist verboten - OLG Brandenburg
(Urteile und Entscheidungen/Internetrecht Urteile)

... eBay im Rahmen einer Online-Auktion ein gebrauchtes Navigationssystem zum Preis von 72,00 €. Er benutzte für sein Angebot ein Foto, das er nicht selbst hergestellt, sondern aus dem Internet kopiert hatte. ...

5. Grundlagen des Markenrecht
(Artikel und Beiträge/Markenrecht)

... - Rdn. 28, 29; Heidelberger Bauchemie – Rdn. 25, 32). Bei Farbzusammenstellungen ist im Interesse der Funktionsfähigkeit des markenrechtlichen Registerverfahrens eine systematische Anordnung erforderlich, ...

6. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht
(Artikel und Beiträge/Medienrecht)

...  Schutz der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme Persönliche gespeicherte Daten und persönliche IT Systeme sind geschützt  ...

7. Marktdefinition nach dem TKG im Spannungsfeld mit der Kommission
(Artikel und Beiträge/Telekommunikationsrecht (TK-Recht))

... werden anhand des in §10 Abs. 2 TKG normierten 3-Kriterien-Test bestimmt. Dieser geht auf die Systematik der europäischen Rahmenrichtlinie[1] (RahmenRL) Hierbei werden folgende Punkte als Voraussetzung ...

8. BVerfG erkennt Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme an
(Urteile und Entscheidungen/Medienrecht Entscheidungen)

... 1 Alt. 2 VSG, der den heimlichen Zugriff auf informationstechnische Systeme regelt ("Online-Durchsuchung"), verletzt das allgemeine Persönlichkeitsrecht in seiner besonderen Ausprägung als ...

9. Das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme
(Urteile und Entscheidungen/Internetrecht Urteile)

... und Integrität informationstechnischer Systeme, welches zu einer Nichtigkeit des Gesetzes aufgrund der Unvereinbarkeit mit diesem neu postulierten Grundrecht ist. Das Gericht stellt in seiner ...

10. Second Life: EU plant Präsenz
(Artikel und Beiträge/Internetrecht)

... Realität, was schon viele Firmen anzog (unter diesen General Motors, Toyota Motor,  Dell, Cisco Systems,  Sun Microsystems  and Reuters Group, BILD) . Mittlerweile ist auch schon die Politik und Regierungen ...

11. Phishing
(Artikel und Beiträge/Internetrecht)

... ist scho nach aktuellem Recht strafbar. Eine in Umsetzung des EU-Rahmenbeschluss über Angriffe auf Informationssysteme sowie das Europarat-Übereinkommen über Computerkriminalität bevorstehende Novellierung ...

12. Rundfunkrecht
(Kategorie)

... Vesting (Herausgeber) Der grosse Kommentar zum Rundfunkrecht.Ein muss für jeden im Bereich der Medien tätigen Juristen. Hierin findet sich die einschlägige Rechtsprechung übersichtlich und Systematisch ...