21. OLG Köln: Schadensersatzanspuch des Sohnes des Edgar-Wallace und Karl May Regisseurs
(Urteile und Entscheidungen/Urheberrecht Urteile)

... / Schulze, UrhG, 3. Aufl. [2008], § 137l Rn. 11). Diese wurde im Rahmen von § 8 Abs. 3 LUG und § 10 Abs. 3 KUG, die beschränkte und unbeschränkte Rechtsübertragungen für zulässig erklärten, insbesondere ...

22. BVerfG erkennt Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme an
(Urteile und Entscheidungen/Medienrecht Entscheidungen)

... gebotene Kernbereichsschutz lässt sich im Rahmen eines zweistufigen Schutzkonzepts gewährleisten: Die gesetzliche Regelung hat darauf hinzuwirken, dass die Erhebung kernbereichsrelevanter Daten soweit ...

23. Das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme
(Urteile und Entscheidungen/Internetrecht Urteile)

... sie ausschließlich Maßnahmen im Rahmen einer am Server-Client-Modell orientierten Netzwerkstruktur ermöglichen soll. 6 b) Soweit § 5 Abs. 2 Nr. 11 Satz 1 Alt. 1 VSG zum heimlichen Aufklären ...

24. Hausrecht für Internetforenbetreiber
(Urteile und Entscheidungen/Internetrecht Urteile)

... im Rahmen seines virtuellen Hausrechts andere vom posten aufgrund §§ 903 S. 1 Alt. 2, 1004 BGB im Rahmen seines Eigentumsrechts an den gespeicherten Beiträgen, wenn der Eigentürmer der Hardware ist  bzw. ...

25. BGH: Entscheidung zur Veröffentlichung von Bildern prominenter
(Urteile und Entscheidungen/Medienrecht Entscheidungen)

... bedarf. Im Rahmen dieser Interessenabwägung kann unter Berücksichtigung des Urteils des EGMR vom 24. Juni 2004 für den Informationsanspruch der Öffentlichkeit auch bei den so genannten absoluten ...

26. OLG Stuttgart: Strafbarkeit bei Linksetzung
(Urteile und Entscheidungen/Internetrecht Urteile)

... Staatsschutzdelikte bejaht werden müssen (wie etwa beim Verbreiten verbotener Kennzeichen oder rechtsradikalen Gedankenguts unter dem Vorwand der Aufklärung).Bei der Beurteilung im Rahmen des § 86 Abs. ...

27. Unternehmereigenschaft bei Ebay
(Urteile und Entscheidungen/Internetrecht Urteile)

... ob dies zutreffend ist. Entscheidend ist jedoch nicht nur, dass er auch den Status eines Unternehmers besitzt, sondern im vorliegenden Fall auch als Unternehmer bzw. im Rahmen seiner gewerblichen Tätigkeit ...

28. Phishing
(Artikel und Beiträge/Internetrecht)

... ist scho nach aktuellem Recht strafbar. Eine in Umsetzung des EU-Rahmenbeschluss über Angriffe auf Informationssysteme sowie das Europarat-Übereinkommen über Computerkriminalität bevorstehende Novellierung ...

29. OLG Stuttgart: Strafbarkeit bei Linksetzung
(Urteile und Entscheidungen/Internetrecht Urteile)

... Staatsschutzdelikte bejaht werden müssen (wie etwa beim Verbreiten verbotener Kennzeichen oder rechtsradikalen Gedankenguts unter dem Vorwand der Aufklärung).Bei der Beurteilung im Rahmen des § 86 Abs. ...