41. Sportverband darf Sperre auf seiner Internet-Homepage veröffentlichen - OLG Karlsruhe, 30.1.09
(Urteile und Entscheidungen/Medienrecht Entscheidungen)

... verhängten Spielsperren veröffentlicht ist, wurde unter namentlicher Erwähnung des Klägers der Eintrag aufgenommen: „14.04.2008 ..... Jugendliga Tätlicher Angriff auf Trainer der Gästemannschaft Sperre ...

42. Musterprotokoll zur Gründung einer GmbH / UG (haftungsbeschränkt)
(Artikel und Beiträge/Gesellschaftsrecht)

... seiner klaren Sprache und der vielen praktischen Hinweise eignet sich das Werk auch für die Zielgruppe, für die die Unternehmergesellschaft vom Gesetzgeber konzipiert wurde, nämlich für alle diejenigen, ...

43. Regulierung des „Bitstrom"-Marktes teilweise rechtswidrig
(Urteile und Entscheidungen/Telekommunikationsrecht Urteile)

... wurde vom Verwaltungsgericht Köln abgewiesen. Die Revision der Klägerin hatte teilweise Erfolg. Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte zwar grundsätzlich die Regulierungsbedürftigkeit des Vorleistungsmarktes ...

44. Die Unternehmergesellschaft / UG (haftungsbeschränkt)
(Artikel und Beiträge/Gesellschaftsrecht)

Mit dem MoMiG wurde in §5a GmbHG die UG (haftungsbeschränkt) bzw. Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) als Form der GmbH mit abgesenkter Stammkapitalschwelle eingeführt. Hier finden Sie eine Kurzdarstellung ...

45. OLG Köln: Kein Schadenersatz für Telefonkartensammler wegen nachträglicher Beschränkung
(Urteile und Entscheidungen/Telekommunikationsrecht Urteile)

... zur Nutzung an öffentlichen Telefonzellen vertreibt. Für diese Telefonkarten mit besonderen Motiven hatte sich ein Sammlermarkt gebildet, der auch von der Telekom bedient und gefördert wurde. Ursprünglich ...

46. Grundlagen des Markenrecht
(Artikel und Beiträge/Markenrecht)

... einer Löschung von Eintragungen vor, die 5 Jahre ununterbrochen nicht mehr genutzt wurden. Diese erfolgt auf Antrag wenn nicht zuvor die Benutzung der Marke wieder aufgenommen wurde. Es ist jedoch ...