1. AG Zeven: Schwarz surfen für Stalking-Zwecke strafbar
(Urteile und Entscheidungen/Telekommunikationsrecht Urteile)

Einen weiteren Fall zum Thema "schwarz-surfen" berichtet Retosphere: AG Zeven: Nutzung eines offenen WLAN strafbar Die Besonderheit an diesem Fall ist die Nutzung der Verbinung für Stalking ...

2. Zulässigkeit des Surfens in offenen WLAN's (Schwarz-Surfen)
(Artikel und Beiträge/Telekommunikationsrecht (TK-Recht))

...  Rechtliche Grundlage: Unabhängig von etwaigen zivilrechtlichen Ansprüchen wegen der unbefugten Nutzung des Internetanschlusses steht die Frage im Raum, ob eine strafrechtliche Unzulässigkeit vorliegt. ...

3. Strafrechtliche Folgen des Filesharing in P2P Netzwerken
(Artikel und Beiträge/Internetrecht)

... ihm vorbehaltenen Nutzungsarten zu nutzen. 3§ 31 und die §§ 33 und 38 gelten entsprechend. (3) 1Das Recht erlischt 50 Jahre nach dem Erscheinen des Tonträgers. 2Ist ...

4. Einbeziehung und Anwendbarkeit von AGB bei gemeinsamer Formularauswahl unter Privatleuten (BGH)
(Urteile und Entscheidungen/Allgemeine Urteile)

... Abs. 1 Satz 1 BGB* von der Verkäuferin gestellt worden ist. In einem Stellen vorformulierter Vertragsbedingungen kommt die einseitige Ausnutzung der Vertragsgestaltungsfreiheit einer Vertragspartei zum ...

5. Streitwert von 6.000 EUR bei unberechtiger Onlinenutzung eines Fotos
(Urteile und Entscheidungen/Urheberrecht Urteile)

Das Landgericht Köln hält einen Streitwert von 6.000 EUR bei Unterlassungsansprüchen, die sich gegen die unberechtigte Nutzung eines Fotos im Internet richten, für angemessen (Beschluss vom 13.01.2010, ...

6. Filesharing: Wie zuverlässig ist die Ermittlung des Anschlussinhabers?
(Artikel und Beiträge/Internetrecht)

... durch das derjenige Anschlussinhaber identifiziert wird, über dessen Anschluss die Nutzung von P2P-Netzwerken stattgefunden haben soll, stellt mittlerweile ein Massenverfahren dar, bei dem sowohl auf Seiten ...

7. Wikimedia erstreitet Tippfehlerdomains
(Urteile und Entscheidungen/Internetrecht Urteile)

... der Domains "wikipeadia.com" und "wikipediia.com" erreicht. Wikimedia hat sich zu Recht darauf berufen, dass es sich um einen Fall von "Typosquatting" und damit eine bösgläubige Registrierung und Benutzung ...

8. BGH: Werktitelschutz für Domainnamen
(Urteile und Entscheidungen/Internetrecht Urteile)

... Schutzes eines Werktitels durch eine Titel-schutzanzeige reicht die bloße Titelankündigung auf der eigenen Internet-seite der Werktitelschutz beanspruchenden Partei nicht aus. c) Eine markenmäßige Benutzung ...

9. Rechts-Guide für Online-Auktionen Teil 1 - Produktauswahl
(Artikel und Beiträge/Internetrecht)

... fest, dass es nicht immer einer Verwechslungsgefahr bedarf, sondern die unzulässige Ausnutzung der Bekanntheit einer Marke ausreichend sein kann. Um dies festzustellen sind verschiedene Kriterien heranzuziehen, ...

10. OLG Köln verbietet Theaterinszenierung mit Kinski-Zitaten - Erben obsiegen
(Urteile und Entscheidungen/Urheberrecht Urteile)

... verletze die von ihnen gehaltenen Urheberrechte Kinskis. Die beklagten Künstler hatten die Vorwürfe zurückgewiesen und argumentiert, die Nutzung der Zitate sei im Rahmen einer freien Bearbeitung legitim. ...

11. Schadensersatz bei unbefugter Bildnutzung
(Urteile und Entscheidungen/Internetrecht Urteile)

In einer neueren Entscheidung hat das Brandenburgische OLG wiederholt zum Ausdruck gebracht, dass für eine Berechnung des Schadens im Falle einer unberechtigten Nutzung von Lichtbildern im Internet regelmäßig ...

12. eBay kündigt Anbieter wegen shill-bidding!
(Urteile und Entscheidungen/Internetrecht Urteile)

Für die Teilnahme am Handel über den Online-Marktplatz eBay gelten einige Spielregeln - diese finden sich sowohl in den Nutzungsbedingungen von eBay, denen ein Mitglied bei Registrierung zustimmt als auch ...

13. Markenverletzung durch Catch All Domain
(Artikel und Beiträge/Internetrecht)

... für fragwürdig, weil die Subdomain mit dem Kennzeichen des Beklagten als unverwechselbare Adresse in dieser Form überhaupt nicht existiert und deshalb eine eindeutige markenmäßige Benutzung nicht stattfindet. ...

14. Online Dossier der bpb zum Thema Urheberrecht
(News/Urheberrecht news)

... habe ich zu beachten, und welche Lizenzarten gibt es? Im Internet stellen sich zahlreiche Fragen bei der Nutzung von Tauschbörsen, Communitys zum Thema Urheberrecht, die das Dossiert beahndelt. Aber auch ...

15. EuG: Kein Markenschutz für BOUNTY-Schokoriegel
(Urteile und Entscheidungen/Markenrecht - Urteile)

... sie durch ihre Benutzung für die Waren oder Dienstleistungen, für die die Marke eingetragen werden soll, Unterscheidungskraft erlangt hat. Für den Schokoriegel BOUNTY, der von der Mars Inc. vertrieben ...

16. Zugangserschwerungsgesetz – ZugErschwG
(Artikel und Beiträge/Telekommunikationsrecht (TK-Recht))

... zur Nutzung bereithält, sowie dem Diensteanbieter, der dieses Telemedienangebot nach § 10 des Telemediengesetzes für einen Nutzer speichert, die Aufnahme und den Grund hierfür mitteilen, sofern der Diensteanbieter ...

17. Domainrecht: Namenswahl und Domainnamensrecht
(Artikel und Beiträge/Internetrecht)

... sind die §§14 und 15 MarkenG. Sie bestimmen, dass der Inhaber einer Marke bzw. einer geschäftlichen Bezeichnung andere von der Nutzung dieser Bezeichnung im geschäftlichen Verkehr ausschliessen können. ...

18. EuGH zu unzulässigen (Marken-) Vergleichslisten
(Urteile und Entscheidungen/Markenrecht - Urteile)

... wird. Der aufgrund einer solchen Vergleichsliste durch den Werbenden erzielte Vorteil sei das Ergebnis eines unlauteren Wettbewerbs und daher als unlautere Ausnutzung zu betrachten.   Worum ging ...

19. EuGH zu unzulässigen (Marken-) Vergleichslisten
(Urteile und Entscheidungen/Wettbewerbsrecht Urteile)

... wird. Der aufgrund einer solchen Vergleichsliste durch den Werbenden erzielte Vorteil sei das Ergebnis eines unlauteren Wettbewerbs und daher als unlautere Ausnutzung zu betrachten.   Worum ...

20. Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) Reform durch Bundestag verabschiedet
(News/Internetrecht News)

... kann - damit besteht Weiterhin die Möglichkeit der Nutzung von Daten listenmäßig erfasster Personen - BMI: "Hiervon sieht das Gesetz aber verschiedene Ausnahmen vor. Das Einwilligungserfordernis gilt u. a. ...