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Insgesamt wurden 35 Ergebnisse gefunden!

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1. Zulässigkeit des Surfens in offenen WLAN's (Schwarz-Surfen)
(Artikel und Beiträge/Telekommunikationsrecht (TK-Recht))
... vor allem: 1. Ein strafrechtlicher Schutz für ein offenes WLAN ist nicht notwendig, da jeder selbst die Möglichkeit hat, diese Lücke zu schliessen und entsprechende Vorkehrungen zu treffen, ungewollte ...
Donnerstag, 25. Februar 2010
... den Zugang dazu verbieten und Vorkehrungen dagegen treffen, dass es gesehen werde. Diese Möglichkeit habe allerdings nur ein Privateigentümer, nicht dagegen die Stiftung. Ihr sei das Eigentum an den Parkanlagen ...
Mittwoch, 24. Februar 2010
3. Strafrechtliche Folgen des Filesharing in P2P Netzwerken
(Artikel und Beiträge/Internetrecht)
... konnte. Hieraus ergeben sich auch Konsequenzen für die prozessuale Durschsetzung des Vorwurfes und Verteidigungsmöglichkeiten durch den Beschuldigten / Angeklagten.   Rechtsgrundlage ...
Dienstag, 23. Februar 2010
... der in Betracht kommenden Vertragstexte frei ist und Gelegenheit erhält, alternativ eigene Textvorschläge mit der effektiven Möglichkeit ihrer Durchsetzung in die Verhandlungen einzubringen. Diese Freiheit ...
Montag, 22. Februar 2010
... Zeitgeschehen, sondern auch an der Möglichkeit besteht, vergangene zeitgeschichtliche Ereignisse zu recherchieren. Würde das weitere Bereithalten eindeutig als solcher erkennbarer und im Zeitpunkt der ...
Dienstag, 09. Februar 2010
6. Wettbewerbsverhältnis: ja oder nein?
(Urteile und Entscheidungen/Wettbewerbsrecht Urteile)
... die Möglichkeit der Aussprache einer Abmahnung wegen unlauterer geschäftlicher Handlung besteht.   Dies sei - so der zuständige Zivilsenat - jedenfalls dann zu verneinen, wenn – wie im ...
Mittwoch, 09. Dezember 2009
7. Rechts-Guide für Online-Auktionen Teil 1 - Produktauswahl
(Artikel und Beiträge/Internetrecht)
... Hierbei kommen folgende Verwendungsmöglichkeiten in betracht: Verwendung der Originalbezeichung: Die Verwendung der richtigen Marke des auch wirklich angebotenen Produktes bzw. dessen Bezeichnung ...
Donnerstag, 06. August 2009
8. BGH zur Zulässigkeit von GOOGLE-AdWords
(Urteile und Entscheidungen/Internetrecht Urteile)
... (Keywords) im Rahmen der von der Suchmaschine GOOGLE eröffneten Möglichkeit der Werbung mit sog. AdWord-Anzeigen befasst. In zwei Sachen hat der BGH Ansprüche der Kennzeicheninhaber verneint, in der dritten ...
Donnerstag, 30. Juli 2009
Das Zugangserschwerungsgesetz wird nicht wie geplant am 01.08.09 in Kraft treten. Bundespräsident Horst Köhler hat das Gesetz auch noch nicht ausgefertigt, weshalb weiterhin die Möglichkeit besteht, dass ...
Donnerstag, 30. Juli 2009
... zugreifen kann, ist durch das Fernmeldegeheimnis (Art. 10 Abs. 1 GG) geschützt. Der Kommunikationsteilnehmer hat keine technische Möglichkeit, die Weitergabe der E-Mails durch den Provider an Dritte zu ...
Mittwoch, 22. Juli 2009
... zur Verfügung. Doch was für die einen Treibstoff ist, ist für andere vor allem Zündstoff. Das Web 2.0 zeichnet sich vor allem durch die erweiterten Möglichkeiten der Nutzer aus, das Internet mitzugestalten. ...
Montag, 20. Juli 2009
... über den Grund der Sperrung und über die Kontaktmöglichkeit zum Bundeskriminalamt informiert. Personenbezogene Daten, die aufgrund der Stoppmeldung anfallen, werden nicht zu Zwecken der Strafverfolgung ...
Montag, 13. Juli 2009
13. Zugangserschwerungsgesetz – ZugErschwG
(Artikel und Beiträge/Telekommunikationsrecht (TK-Recht))
... eine Kontaktmöglichkeit zum Bundeskriminalamt informiert. Die Ausgestaltung bestimmt das Bundeskriminalamt. § 5 Verkehrs- und Nutzungsdaten Verkehrs- und Nutzungsdaten, die auf Grund der Zugangserschwerung ...
Montag, 13. Juli 2009
... werden das Datenschutzniveau und die Transparenz der Datenverarbeitung in vielen Bereichen des Wirtschaftslebens verbessert und die Einflussmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger auf die Verwendung ihrer ...
Mittwoch, 08. Juli 2009
15. Zur Weiterverbreitung von Download-Software
(Urteile und Entscheidungen/Urheberrecht Urteile)
... erschöpft. Der Erschöpfungsgrundsatz besagt, dass dem Rechteinhaber nur das Recht zur Erstverbreitung zusteht und er keine Möglichkeit hat, die Art und Weise der Weiterverbreitung einzuschränken. ...
Montag, 29. Juni 2009
16. KG Berlin kassiert EC-Gebühr bei Ryanair
(Urteile und Entscheidungen/Internetrecht Urteile)
... die Fluggesellschaft hatte der Bundesverband der Verbraucher und dabei moniert, die Kunden hätten keine Möglichkeit gehabt, ihr Ticket ohne Zusatzkosten zu bezahlen. Allein über die nach Ansicht der... Ganzen ...
Montag, 22. Juni 2009
... große Rolle. Die Unternehmen in Deutschland haben die Möglichkeit, durch eine einzige Anmeldung bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum, der WIPO, Schutz für Geschmacksmuster in mehreren Staaten ...
Donnerstag, 18. Juni 2009
18. SchweizBVerwG: IP-Adresse ist personenbezogenes Datum
(Urteile und Entscheidungen/Medienrecht Entscheidungen)
... ist der Ansatz, den das SchweizBVerwG hierfür verfolgt: Ob eine Person bestimmbar ist, muss anhand objektiver Kriterien im konkreten Fall beurteilt werden, wobei insbesondere auch die Möglichkeiten ...
Montag, 08. Juni 2009
19. Keine GEZ-Gebühr für beruflich genutzten PC?!
(Urteile und Entscheidungen/Rundfunkrecht)
... Möglichkeiten des Gerätes reichten zum Empfang von Rundfunk nicht aus. Denn der Rechner stürze regelmäßig beim Empfang ab. Zudem sei nicht zeitversetztes hören des Rundfunks nicht in der gleichen Art und ...
Dienstag, 12. Mai 2009
20. Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit der AdWord-Werbung bei Google
(Urteile und Entscheidungen/Internetrecht Urteile)
... Kennzeichen als Schlüsselwörter (Keywords) im Rahmen der von der Suchmaschine Google eröffneten Möglichkeit der Werbung mit sog. AdWord-Anzeigen befasst. In zwei Sachen hat der Bundesgerichtshof Ansprüche ...
Montag, 02. März 2009
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