1. Domainname vs. Wortmarke
(Urteile und Entscheidungen/Markenrecht - Urteile)

Das LG Köln hatte nun darüber zu entscheiden, ob sich der Inhaber einer markenrechtlich durch Eintragung mit Datum v. 06.10.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München geschützten Wortmarke ...

2. Wikimedia erstreitet Tippfehlerdomains
(Urteile und Entscheidungen/Internetrecht Urteile)

Die Wikimediafoundation hat am 07.08.2009 beim Schiedsgericht der WIPO (World Intellectual Property Organization), gestützt auf die US-Marke WIKIPEDIA und weitere weltweit registrierte Marken, die Übertragung ...

3. BGH: Irreführung durch Zusatz ®
(Urteile und Entscheidungen/Wettbewerbsrecht Urteile)

... ohne Inhaber dieser Marke oder einer Lizenz an dieser Marke zu sein den Verkehr regelmäßig in wettbewerblich relevanter Weise... Ganzen Artikel hier weiterlesen: Internet-Law  ...

4. BGH: Werktitelschutz für Domainnamen
(Urteile und Entscheidungen/Internetrecht Urteile)

... Werktitel nach § 5 Abs. 1 und 3 MarkenG kann grundsätzlich erst einsetzen, wenn das über den Domain-namen erreichbare titelschutzfähige Werk weitgehend fertiggestellt ist. b) Für die Vorverlagerung des ...

5. Rechts-Guide für Online-Auktionen Teil 1 - Produktauswahl
(Artikel und Beiträge/Internetrecht)

... Anerkennung der Entsprechenden Grundsätze eingegangen wird. Hieraus resultiert die Grundlage für die Konsequenzen die aus einer Verletzung der Grundsätze folgen können. 2. Das Markenrecht - Imitate und ...

6. BGH zur Zulässigkeit von GOOGLE-AdWords
(Urteile und Entscheidungen/Internetrecht Urteile)

In drei Entscheidungen hat sich der für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH Anfang des Jahres mit der kennzeichenrechtlichen Beurteilung der Verwendung fremder Kennzeichen als Schlüsselwörter ...

7. Schadensersatz bei unbefugter Bildnutzung
(Urteile und Entscheidungen/Internetrecht Urteile)

... die Honorartabellen der Mittelstandsgemeinschaft Fotomarketing (MFM-Empfehlungen) als Ausgangspunkt für die richterliche Schadensschätzung Geltung beanspruchen können sowie ein Aufschlag von 100% wegen ...

8. Markenverletzung durch Catch All Domain
(Artikel und Beiträge/Internetrecht)

Telemedicus berichtet über ein interessantes, schon älteres Urteil des Landgerichts Hamburg vom 13.06.2006 (Az.: 416 O 131/06), in dem eine Markenverletzung bejaht wurde, aufgrund des Umstands, dass als ...

9. BGH läßt Legostein als Marke löschen
(Urteile und Entscheidungen/Markenrecht - Urteile)

Die dreidimensionale Marke "Legostein" mit ihrer typischen Noppenanordnung auf dem Quader erfüllt eine rein funktionale Aufgabe und besteht zu dem auch aus einer freizuhaltenden Grundform für die Warengattung ...

10. EuG: Kein Markenschutz für BOUNTY-Schokoriegel
(Urteile und Entscheidungen/Markenrecht - Urteile)

Nach der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke (GMV) kann eine Marke, die keine Unterscheidungskraft hat, grundsätzlich nicht eingetragen werden. Eine solche Marke kann aber dann eingetragen werden, wenn ...

11. Domainrecht: Namenswahl und Domainnamensrecht
(Artikel und Beiträge/Internetrecht)

... die Domainwahl, marken- und namensrechtliche Aspekte, Meinungsfreiheit in Domains und Verwantwortlichkeit des Administrators (Admin-C) der Domain. Hierzu finden Sie interessante Urteile und Rechtsprechung. ...

12. EuGH zu unzulässigen (Marken-) Vergleichslisten
(Urteile und Entscheidungen/Markenrecht - Urteile)

Der Inhaber einer Marke kann - so nach einer aktuellen Entscheidung des EuGH - die Verwendung einer Vergleichsliste verbieten, in der die Ware eines Dritten als Imitation einer seiner Waren dargestellt ...

13. EuGH zu unzulässigen (Marken-) Vergleichslisten
(Urteile und Entscheidungen/Wettbewerbsrecht Urteile)

Der Inhaber einer Marke kann - so nach einer aktuellen Entscheidung des EuGH - die Verwendung einer Vergleichsliste verbieten, in der die Ware eines Dritten als Imitation einer seiner Waren dargestellt ...

14. Telefon-Werbung (nicht) einfach gemacht
(Urteile und Entscheidungen/Wettbewerbsrecht Urteile)

Wer eine Werbekampagne startet, um über diese Verbraucher zu erreichen, die dann telefonisch beworben werden sollen, ist gut beraten, sich vorab rechtlichen Rat einzuholen. Dass nämlich an die Einwilligung ...

15. Unbefugt abgemahnt und bei eBay gesperrt!
(Urteile und Entscheidungen/Internetrecht Urteile)

Was tun, wenn ein Dritter durch unberechtigte Abmahnungen bei eBay die Sperrung des eigenen Mitgliedskontos herbeiführt? An sich ist klar, dass ein solches Vorgehen nicht ohne Folgen bleiben kann - allerdings ...

16. LG Berlin: Doch Markenartikel bei eBay!?
(Urteile und Entscheidungen/Medienrecht Entscheidungen)

Bereits in der Vergangenheit war die Frage in der Rechtsprechung unterschiedlich beantwortet worden: Nach dem jüngsten Urteil des LG Berlin dürfen Markenhersteller Händler nicht untersagen, ihre Produkte ...

17. „Rolex S. A. gegen ebay-GmbH“: Uhrenhersteller unterliegt
(Urteile und Entscheidungen/Internetrecht Urteile)

Der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat entschieden, dass die Firma ebay-GmbH nicht als Störerin für beanstandete Markenrechtsverletzungen hafte, weil es nach erfolgter Anzeige von Verstößen ...

18. Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit der AdWord-Werbung bei Google
(Urteile und Entscheidungen/Internetrecht Urteile)

In drei am 22.1.2009 verkündeten Entscheidungen hat sich der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs mit der kennzeichenrechtlichen Beurteilung der Verwendung fremder ...

19. Streit um Domainnamen ahd.de
(Urteile und Entscheidungen/Internetrecht Urteile)

Der u. a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern erneut darüber entschieden, inwieweit Unternehmen dagegen vorgehen können, dass ihre Geschäftsbezeichnung ...

20. Grundlagen des Markenrecht
(Artikel und Beiträge/Markenrecht)

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