1. Zulässigkeit des Surfens in offenen WLAN's (Schwarz-Surfen)
(Artikel und Beiträge/Telekommunikationsrecht (TK-Recht))

...  Rechtliche Grundlage: Unabhängig von etwaigen zivilrechtlichen Ansprüchen wegen der unbefugten Nutzung des Internetanschlusses steht die Frage im Raum, ob eine strafrechtliche Unzulässigkeit vorliegt. ...

2. Panoramafreiheit: Fotos von Preußische Gärten dürfen kommerziell verwertet werden (OLG Brandenburg)
(Urteile und Entscheidungen/Presserecht Urteile)

... Gebäude in Potsdam zeigen. Die Fotoagenturen hatten in einem Bildportal für Print-Medien im Internet Bilder von den Parkanlagen und Außenansichten der Schlösser zum Download gegen Gebühren bereit gestellt. ...

3. Strafrechtliche Folgen des Filesharing in P2P Netzwerken
(Artikel und Beiträge/Internetrecht)

... Entscheidung des AG Mainz, Urteil vom 24.9.2009 - 2050 Js 16878/07.408ECs in dem die Inhaberin eines Internetanschlusses freigesprochen wurde, da ihr die Täterschaft nicht eindeutig nachgewiesen werden ...

4. Streitwert von 6.000 EUR bei unberechtiger Onlinenutzung eines Fotos
(Urteile und Entscheidungen/Urheberrecht Urteile)

Das Landgericht Köln hält einen Streitwert von 6.000 EUR bei Unterlassungsansprüchen, die sich gegen die unberechtigte Nutzung eines Fotos im Internet richten, für angemessen (Beschluss vom 13.01.2010, ...

5. Filesharing: Wie zuverlässig ist die Ermittlung des Anschlussinhabers?
(Artikel und Beiträge/Internetrecht)

... und Abmahnung von Filesharern abläuft, habe ich (Anm. d. Red.: durch den Autor auf Internet-Law) vor einigen Wochen in einem längeren Beitrag erläutert.     Das gerichtliche Auskunftsverfahren, ...

6. Bundespräsident unterzeichnet Zugangserschwerungsgesetz nun doch
(News/Internetrecht News)

... auch die SPD noch einen Antrag einbringen. Die erste Lesung Ganzen Artikel hier weiterlesen: Internet-Law    ...

7. BGH: Kosten der zweiten Abmahnung nicht erstattungsfähig
(Urteile und Entscheidungen/Wettbewerbsrecht Urteile)

... um Kosten für sich und die Gegenseite zu vermeiden, damit das Risiko eingeht, auf den nachfolgenden vorgerichtlichen Anwaltskosten sitzen zu... Ganzen Artikel hier weiterlesen: Internet-Law  ...

8. Spiegel Online Dossier mit bebilderten Berichten über eine schwere Straftat zulässig (BGH)
(Urteile und Entscheidungen/Medienrecht Entscheidungen)

Leitsatz der Redaktion: Kontextbezogene Aufnahmen von Ereignissen und Bildnisse aus der Zeitgeschichte gem. §23 Abs. 1 Nr. 1 KUG können auch ohne Einwilligung des Betroffenen im Internet zum ...

9. Wettbewerbsverhältnis: ja oder nein?
(Urteile und Entscheidungen/Wettbewerbsrecht Urteile)

Das OLG Hamm hatte Gelegenheit in einer streitigen Auseinandersetzung zweier vermeintlicher Mitbewerber im Internethandel darüber zu entscheiden, wann zwischen diesen ein Wettbewerbsverhältnis und hierdurch ...

10. OLG FFM zu Kostenfallen im Internet
(Urteile und Entscheidungen/Internetrecht Urteile)

Das OLG Frankfurt/M. hatte darüber zu entscheiden, welche Anforderungen an Preishinweise bei sog. Kostenfallen anzulegen sind. Hierunter versteht man im Internet unterbreitete kostenpflichtige Angebote, ...

11. BGH: Haftung des Verpächters einer Domain für die Inhalte des Pächters
(Urteile und Entscheidungen/Internetrecht Urteile)

... dann, wenn die... Ganzen Artikel hier weiterlesen: Internet-Law  ...

12. Wikimedia erstreitet Tippfehlerdomains
(Urteile und Entscheidungen/Internetrecht Urteile)

... der Domains gehandelt hat. Ganzen Artikel hier weiterlesen: Internet-Law  ...

13. BVerfG: Haftung für Pressespiegel
(Urteile und Entscheidungen/Medienrecht Entscheidungen)

... sondern schlicht um ihrer selbst willen referiert... Ganzen Artikel hier weiterlesen: Internet-Law  ...

14. BGH: Irreführung durch Zusatz ®
(Urteile und Entscheidungen/Wettbewerbsrecht Urteile)

... ohne Inhaber dieser Marke oder einer Lizenz an dieser Marke zu sein den Verkehr regelmäßig in wettbewerblich relevanter Weise... Ganzen Artikel hier weiterlesen: Internet-Law  ...

15. VG Schleswig zu GEZ-Gebühr für webfähige PCs
(Urteile und Entscheidungen/Rundfunkrecht)

Erneut hat ein Gericht sich mit der umstrittenen Frage beschäftigt, ob die Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten Rundfunkgebühren für internetfähige, beruflich genutzte PCs ...

16. BGH: Werktitelschutz für Domainnamen
(Urteile und Entscheidungen/Internetrecht Urteile)

... Schutzes eines Werktitels durch eine Titel-schutzanzeige reicht die bloße Titelankündigung auf der eigenen Internet-seite der Werktitelschutz beanspruchenden Partei nicht aus. c) Eine markenmäßige Benutzung ...

17. Rechts-Guide für Online-Auktionen Teil 1 - Produktauswahl
(Artikel und Beiträge/Internetrecht)

... Hier kann als Leitmotiv gelten, dass all jenes, was ich nicht im normalen Handel verkaufen darf, auch nicht im Internet verkauft werden darf. Hinzu kommen einige spezielle Regelungen zu Waren, die ...

18. Verfällt das Sperrgesetz?
(News/Telekommunikations-News)

... hier weiterlesen: Internet-Law ...

19. BGH: Hohe Sorgfaltsanforderung wenn fremde Software zum Download ins Netz gestellt wird
(Urteile und Entscheidungen/Internetrecht Urteile)

... zum Herunterladen ins Internet eingestellt wird. Eine solche Verhaltensweise führt zu einer hochgradigen Gefährdung der Verwertungsrechte des Urhebers, weil ein ohne... Ganzen Artikel hier weiterlesen: ...

20. Die neue Abhörzentrale beim Bundesverwaltungsamt
(News/Latest)

... ihrer Aufgaben stark und das BKA ist nicht ohne weiteres... Ganzen Artikel hier weiterlesen: Internet-Law  ...