1. Strafrechtliche Folgen des Filesharing in P2P Netzwerken
(Artikel und Beiträge/Internetrecht)

... das ausschließliche Recht, sein Werk in körperlicher Form zu verwerten; das Recht umfaßt insbesondere das Vervielfältigungsrecht (§ 16), das Verbreitungsrecht ...

2. Filesharing: Wie zuverlässig ist die Ermittlung des Anschlussinhabers?
(Artikel und Beiträge/Internetrecht)

... der Antragsteller als auch der Gerichte, insbesondere des Landgerichts Köln, nur noch mit Textbausteinen gearbeitet wird. Eine Einzelfallprüfung findet nicht statt. Die Beschlüsse des Landgerichts Köln ...

3. Spiegel Online Dossier mit bebilderten Berichten über eine schwere Straftat zulässig (BGH)
(Urteile und Entscheidungen/Medienrecht Entscheidungen)

... unter den besonderen Umständen des Streitfalls nicht in erheblicher Weise. Es ist insbesondere nicht geeignet, die Kläger "ewig an den Pranger" zu stellen oder in einer Weise "an das Licht ...

4. BVerfG: Erlaß keine ausreichende Grundlage für Grundrechtseinschränkung der informationellen Selbstbestimmung
(Urteile und Entscheidungen/Medienrecht Entscheidungen)

... um 29 km/h überschritten. Deshalb wurde gegen ihn ein Bußgeld in Höhe von 50 Euro festgesetzt. Die eingelegten Rechtsmittel gegen den Bußgeldbescheid, mit denen der Beschwerdeführer insbesondere rügte, ...

5. Rechts-Guide für Online-Auktionen Teil 1 - Produktauswahl
(Artikel und Beiträge/Internetrecht)

... sind verschiedene Kriterien heranzuziehen, wie insbesondere der Grad der Bekanntheit der Marke und die Nähe zum beworbenen Produkt.   Erlaubte Verwendung - Die Angabe eines Markennamens bei Zubehör ...

6. Wissenschaftlicher Dienst des Bundestags hält Kritik an Open Access für kaum nachvollziehbar
(News/Internetrecht News)

... Mit der digitalen Plattform steht den Rechteinhabern eine adäquate Publikationsalternative zur Verfügung, die insbesondere vor dem Hintergrund der Geschwindigkeit, in der neues Wissen geschaffen wird, ...

7. BVerfG: Sicherstellung und Beschlagnahme von E-Mails auf dem Mailserver des Providers nicht verfassungswidrig
(Urteile und Entscheidungen/Internetrecht Urteile)

... und Untreue die Durchsuchung der Wohnung des Beschwerdeführers an, um dort Unterlagen und Datenträger, insbesondere Textdateien und E-Mails aufzufinden, die als Beweismittel in Betracht kamen. Der Beschwerdeführer ...

8. Zugangserschwerungsgesetz – ZugErschwG
(Artikel und Beiträge/Telekommunikationsrecht (TK-Recht))

... rechtliche Aspekte der Dienste der Informationsgesellschaft, insbesondere des elektronischen Geschäftsverkehrs, im Binnenmarkt („Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr“, ABl. L 178 vom 17. ...

9. Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) Reform durch Bundestag verabschiedet
(News/Internetrecht News)

... nicht für Eigenwerbung und berufsbezogene Werbung sowie für Spendenwerbung, insbesondere gemeinnütziger Organisationen. Keiner Einwilligung bedarf es ferner, wenn bei einer Datennutzung der Nutzende und ...

10. OLG Köln: Gewerbliches WLAN - Internetsharing ist wettbewerbswidrig
(Urteile und Entscheidungen/Telekommunikationsrecht Urteile)

... (Flatrate), insbesondere wenn die Beklagte von Mitgliedern der Internetgemeinschaft für die Nutzung der Breitband-Internetzugänge Entgelte erhebt und/oder erhält." Quelle: Urteil des OLG Köln vom 5.6.2009 ...

11. OLG Köln: Gewerbliches WLAN - Internetsharing ist wettbewerbswidrig
(Urteile und Entscheidungen/Wettbewerbsrecht Urteile)

... (Flatrate), insbesondere wenn die Beklagte von Mitgliedern der Internetgemeinschaft für die Nutzung der Breitband-Internetzugänge Entgelte erhebt und/oder erhält." Quelle: Urteil des OLG Köln vom 5.6.2009 ...

12. Zur Weiterverbreitung von Download-Software
(Urteile und Entscheidungen/Urheberrecht Urteile)

Die Frage, ob eine urheberrechtliche Erschöpfung auch bei online zugespielten Programmen und insbesondere bei sog. Volumenlizenzen eintritt, wird in der Rechtsprechung und im Schrifttum unterschiedlich ...

13. SchweizBVerwG: IP-Adresse ist personenbezogenes Datum
(Urteile und Entscheidungen/Medienrecht Entscheidungen)

... ist der Ansatz, den das SchweizBVerwG hierfür verfolgt: Ob eine Person bestimmbar ist, muss anhand objektiver Kriterien im konkreten Fall beurteilt werden, wobei insbesondere auch die Möglichkeiten ...

14. Bekämpfung unlauterer Telefonwerbung
(Artikel und Beiträge/Wettbewerbsrecht)

...    Zudem wird es sog. Call Centern versagt, mit unterdrückter Rufnummer Anrufe zu tätigen. Insbesondere sollen laut der Pressemitteilung des Bundesrates Verträge, welche im Rahmen einer unerlaubten ...

15. Musterprotokoll zur Gründung einer GmbH / UG (haftungsbeschränkt)
(Artikel und Beiträge/Gesellschaftsrecht)

... einen raschen Einstieg in das Recht der zwei neuen Gründungsvarianten. Der aktuelle, mit praktischen Hinweisen und Gestaltungsvorschlägen angereicherte Band beantwortet alle relevanten Fragen, insbesondere ...

16. Regulierung des „Bitstrom"-Marktes teilweise rechtswidrig
(Urteile und Entscheidungen/Telekommunikationsrecht Urteile)

... das Wettbewerber bei dem Marktführer Deutsche Telekom nachfragen, um ihrerseits breitbandige digitale Datenübertragungsdienste, insbesondere Internetdienste, auf dem Endkundenmarkt anbieten zu können. ...

17. Besonderes Schuldrecht
(Buchempfehlungen/Schuldrecht)

... Weise vermitelt. Zahlreiche kleine Fallkonsteallationen sollen die jeweilige Materie praktisch verdeutlichen. Das Werk enthält Kapitel zu vertraglichen und gesetzlichen Schuldverhältnissen. Insbesondere: ...

18. Grundlagen des Markenrecht
(Artikel und Beiträge/Markenrecht)

... auf das Vorliegen der unter §8 MarkenG genannten Schutzhindernisse. Schutzhindernisse Diese können insbesondere sein: • Die Marke lässt sich nicht grafisch darstellen. Wir schon oben näher ausgeführt ...

19. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht
(Artikel und Beiträge/Medienrecht)

... auf die speziellen Ausprägungen des Persönlichkeit und deren Darstellung in der Öffentlichkeit dient. Insbesondere soll die Außenwahrnehmung der Person vor unrechtmäßigen Darstellungen bewahrt werden. ...

20. OLG Köln: Schadensersatzanspuch des Sohnes des Edgar-Wallace und Karl May Regisseurs
(Urteile und Entscheidungen/Urheberrecht Urteile)

... diese Art der Auswertung für urheberrechtswidrig, weil sein Vater alleiniger Urheber aller dreizehn Filme gewesen sei und niemandem – insbesondere keinem Rechtsvorgänger der Beklagten – entsprechende Nutzungsrechte ...