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Insgesamt wurden 13 Ergebnisse gefunden!

Leitsatz der Redaktion: Kontextbezogene Aufnahmen von Ereignissen und Bildnisse aus der Zeitgeschichte gem. §23 Abs. 1 Nr. 1 KUG können auch ohne Einwilligung des Betroffenen im Internet zum ...
Dienstag, 09. Februar 2010
... hat unter anderem auch Auswirkungen auf das fernabsatzrechtliche Wider-rufsrecht von Verbraucherinnen und Verbrauchern bei Verträgen über die Erbringung von Dienst-leistungen. Betroffenen Unternehmern ...
Mittwoch, 05. August 2009
... und ausgewertet werden, kann es erforderlich sein, den Betroffenen Auskunft über die Datenerhebung zu erteilen, um sie in den Stand zu versetzen, etwaige Grundrechtsbeeinträchtigungen abzuwehren. Dem wird ...
Mittwoch, 22. Juli 2009
4. Zugangserschwerungsgesetz – ZugErschwG
(Artikel und Beiträge/Telekommunikationsrecht (TK-Recht))
... Richtlinie darf das Telemedienangebot sofort in die Sperrliste aufgenommen werden, wenn nach Einschätzung des Bundeskriminalamts davon auszugehen ist, dass in dem betroffenen Staat andere Maßnahmen, insbesondere ...
Montag, 13. Juli 2009
5. Domainrecht: Namenswahl und Domainnamensrecht
(Artikel und Beiträge/Internetrecht)
... oder lotto-betrug.de sahen sich die bezeichneten in ihren Rechten verletzt und hielten die Bezeichnung für rechtswidrig. Auch hierbei ist eine Abwägung der Interessen der Betroffenen und in den Domains ...
Donnerstag, 09. Juli 2009
6. BGH: Lehrerbewertungen im Internet auf Spickmich.de zulässig
(Urteile und Entscheidungen/Medienrecht Entscheidungen)
... Persönlichkeitsrecht) und die Zulässigkeit der Meinungsäußerungen (Meinungsfreiheit). Im konkreten Fall sahen die Richter die Persönlichkeitsrechte der betroffenen Lehrer nicht derart verletzt, dass die ...
Mittwoch, 08. Juli 2009
7. BGH: Lehrerbewertungen im Internet auf Spickmich.de zulässig
(Urteile und Entscheidungen/Internetrecht Urteile)
... Persönlichkeitsrecht) und die Zulässigkeit der Meinungsäußerungen (Meinungsfreiheit). Im konkreten Fall sahen die Richter die Persönlichkeitsrechte der betroffenen Lehrer nicht derart verletzt, dass die ...
Mittwoch, 08. Juli 2009
... verarbeiten lässt, müssen nun wesentlich deutlicher als bislang Rechte und Pflichten der Fremdfirma festgelegt werden. Die Betroffenen erhalten deutlich mehr Rechte und die Wirtschaft klarere Vorgaben, ...
Mittwoch, 08. Juli 2009
... durchsetzen wollen. Gegenstand der Sammelklageverfahren sind mehrere Schadensfälle von Karteninhabern, die eintraten, nachdem die Zahlungskarten nach Angaben der Betroffenen gestohlen oder abhanden gekommen ...
Dienstag, 30. Juni 2009
Wahre Angaben müssten aber in der Regel hingenommen werden, auch wenn sie für den Betroffenen nachteilig sind... Sachverhalt Der Kläger nimmt den beklagten Sportverband auf Unterlassung der Veröffentlichung ...
Mittwoch, 04. Februar 2009
... des betroffenen Rechners zu einem Rechnernetzwerk ausnutzt, lässt sie die durch die Abgrenzung der Wohnung vermittelteräumliche Privatsphäre unberührt.  c) Auch die bisher in der Rechtsprechung ...
Mittwoch, 27. August 2008
... Betroffenen erhoben werden. Solche Erkenntnisse ließen sich mittels klassischer Ermittlungsmethoden kaum gewinnen. 12 d) § 5 Abs. 2 Nr. 11 VSG ermächtigt die Verfassungsschutzbehörde zu den ...
Mittwoch, 27. Februar 2008
13. BGH: Entscheidung zur Veröffentlichung von Bildern prominenter
(Urteile und Entscheidungen/Medienrecht Entscheidungen)
... Personen der Zeitgeschichte der Informationswert der Berichterstattung nicht außer Betracht bleiben. Der erkennende Senat hat schon mehrfach ausgesprochen, dass der Schutz der Persönlichkeit des Betroffenen ...
Montag, 12. März 2007

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