| Bezeichnung als "durchgeknallt" = Beleidigung? |
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| Geschrieben von: RA Jörg Dittrich, LL.M. oec. |
| Montag, 29. Juni 2009 um 00:52 Uhr |
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In einer aktuellen Entscheidung hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) Urteile des AG Tiergarten und des KG Berlin als Revisionsinstanz aufgehoben, mit denen die Bezeichnung als „durchgeknallt“ als generell unzulässige Schmähkritik angesehen wurde.
Die 1. Kammer des Ersten Senats des BVerfG hat die Entscheidungen mit der Begründung aufgehoben, dass sie das Grundrecht des Beschwerdeführers auf Meinungsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG verletzen. Die Bezeichnung einer Person als „durchgeknallt“ könne nicht als generell unzulässige Schmähkritik angesehen werden. Es sei vielmehr auch in einem solchen Fall eine Abwägung zwischen dem Persönlichkeitsrecht des Geschädigten und der Meinungsfreiheit vorzunehmen (vgl. BVerfG, Beschl. v. 12.05.2009 - 1 BvR 2272/04 Weil der Begriff der Schmähkritik eine besonders gravierende Ehrverletzung bezeichnet, bei der noch nicht einmal mehr eine Abwägung mit der Meinungsfreiheit stattfindet, sondern die Meinungsfreiheit absolut... Ganzen Artikel hier weiterlesen: BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE Verwandte Artikel Neuere Artikel:
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| Zuletzt aktualisiert am Montag, 27. Juli 2009 um 09:41 Uhr |
