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Aufsätze

RA Dr. G. Pfeiffer, C. Rein: Einführung in das Markenrecht in JUS 7/2006, S. 584 ff.

I. Einführung

Im Laufe der unternehmerischen Tätigkeit versuchen Unternehmen sich selbst oder das eigene Produkt mit einem Image zu versehen, betreiben Marketing oder sind um eine besondere Qualität bemüht. Klassisch ausgedrückt wollen sie sich einen „Namen machen“. Ist dieser einmal entstanden bezeichnet man dies weitestgehend als Marke. Marken schaffen dauerhafte Assoziationen, die Kunden mit dieser verbinden. Ein Unternehmen baut über seinen Namen und seine Marken Beziehungen zu seinen Kunden auf. Der Schöpfer der Marke hat ein besonderes Interesse daran, diesen zu schützen, damit andere zum einen nicht von den eigenen Bemühungen unberechtigt profitieren oder aber das eigenes Ansehen und damit die eigene Marke durch die missbräuchliche Verwendung durch andere beeinträchtigt wird. Dieses Ansinnen ist im wesentlichen Gegenstand des Markenrechts. Das Markenrecht beschäftigt sich mit dem Schutz von Marken, geschäftlichen Kennzeichnungen eines Unternehmens, dessen Produkte und Werktitel sowie geografischen Herkunftsangaben (§1 MarkenG). Es ist im Markengesetz (MarkengG) vom 1.1.1995 normiert, dass das Warenzeichengesetz ablöste, welches im Jahre 1936 entstand. Weiterhin sind auch Grundlagen im UWG und BGB zu finden. Im Gegensatz zum WZG geht das heutige Rechtsverständnis einer Marke nicht mehr nur von der primären Herkunftskennzeichnung eines Produktes, sondern vielmehr auch von einer assoziativen Imagefunktion und als träger von Werbebotschaften aus. Sie ist zum dauerhaften Aufbau von Kundenbeziehungen geeignet.

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