Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute einer Klage der Deutschen Telekom AG gegen die Regulierung des Marktes für "Bitstrom-Zugang" teilweise stattgegeben. Bitstrom-Zugang ist ein Vorleistungsprodukt, das Wettbewerber bei dem Marktführer Deutsche Telekom nachfragen, um ihrerseits breitbandige digitale Datenübertragungsdienste, insbesondere Internetdienste, auf dem Endkundenmarkt anbieten zu können.

Im Medienrecht spielen immer wieder Konflikte zwischen der Meinungsfreiheit, die durch Art. 5 I S.1 Alt.1 GG garantiert wird und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht eine Rolle. Hierbei stellt sich die Frage, was das allgemeine Persönlichkeitsrecht ist und welchen Umfang es hat. Dieser Beitrag beschäftigt sich mit den Grundlagen dieses Rechtsinstituts

 Im Streit zwischen Radio Bremen und dem beklagten Regisseur über die Verwertungs- und Nutzungs-rechte an der Dokumentation „Die Stimme" über den Sänger Thomas Quasthoff hat das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) in Bremen mit Urteil vom 15.12.2008 (Az. 3 U 7/08) dem beklagten Regis-seur untersagt, Ausschnitte aus der vorgenannten Dokumentation ohne Zustimmung von Radio Bre-men zu verwerten. Das betrifft insbesondere die Verwendung von Interviewausschnitten in dem vom Beklagten ebenfalls über den Sänger Thomas Quasthoff hergestellten Film „The Dreamer".