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BGH: Eltern haften nicht immer für Kinder beim Filesharing

19.11.2012
BGH: Eltern haften nicht immer für Kinder beim Filesharing

Eltern haften nicht immer für ihre Kinder, so der BGH in seiner Morpheus-Entscheidung vom 15.11.2012, Az.: I ZR 74/12. Dieses zu begrüßende Urteil läßt Eltern aufatmen, da bisher nicht klar...

Zulässigkeit des „Schwarzsurfens“ im WLAN / unberechtigte WLAN Nutzung II

26.09.2012
Zulässigkeit des „Schwarzsurfens“ im WLAN / unberechtigte WLAN Nutzung II

„Bing!“ -ein offenes WLAN- „mit diesem Netzwerk verbinden“ und schon steht der Internetzugang. So einfach ist das – ist es das wirklich? Die Nutzung eines WLAN oder einer WiFi Verbindung...

Zulässigkeit des Surfens in offenen WLAN's (Schwarz-Surfen)

25.02.2010

Eine derzeit sehr kontrovers diskutierte Frage ist die Zulässigkeit des Surfens in offenen WLAN's durch Unberechtigte. Stein des Anstosses sind Durchsuchungen von Personen, die beim Surfen in einem nicht verschlüsselten...

Strafrechtliche Folgen des Filesharing in P2P Netzwerken

23.02.2010

In diesem Artikel sollen potentielle strafrechtliche Konsequenzen des Filesharing in sogenannten Peer-2-Peer Netzwerken bzw. Tauschbörsen in Kürze dargestellt werden. Anlass hierzu gibt die kürzliche Entscheidung des AG Mainz, Urteil vom 24.9.2009...

Rechts-Guide für Online-Auktionen Teil 1 - Produktauswahl

06.08.2009

In unserem Rechtsguide wollen wir allen Verkäufern bei Online-Auktionen wie Ebay Co einen Leitfaden an die Hand geben, damit sie häufige rechtliche Fallstricke vermeiden. Dabei widmen wir uns den...

Markenverletzung durch Catch All Domain

21.07.2009

Telemedicus berichtet über ein interessantes, schon älteres Urteil des Landgerichts Hamburg (http://www.telemedicus.info/urteile/Marken-und-Namensrecht/Domainnamen/826-LG-Hamburg-Az-416-O-13106-Markenrechtsverletzung-durch-Catch-All-Domain.html) vom 13.06.2006 (Az.: 416 O 131/06), in dem eine Markenverletzung bejaht wurde, aufgrund des Umstands, dass als Subdomain...

Domainrecht: Namenswahl und Domainnamensrecht

09.07.2009

Unser kleiner Leitfanden soll Ihnen einen Überblick über die Problematiken des Domainrechts und des Domainnamensrechtgeben und Ihnen bei der Auswahl und Verwaltung Ihrer Domains behilflich sein. Wir untersuchen die Domainwahl,...

Musterprotokoll zur Gründung einer GmbH / UG (haftungsbeschränkt)

02.02.2009

Hier finden Sie im folgenden den Musterentwurf / das Musterprotokoll für die notarielle Beurkundung bei der Gründung einer GmbH / Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) / UG (haftungsbeschränkt)

Beiträge

Gegen unerlaubte Telefonwerbung!

Am 04.08.2009 tritt das Gesetz zur Bekämpfung unerlaubter Telefonwerbung und zur Verbesserung des Verbraucherschutzes bei besonderen Vertriebsformen in Kraft. Das Gesetz verbietet Werbeanrufe bei Verbrauchern, wenn diese nicht vorher ausdrücklich ihre Einwilligung erklärt haben. Werbeanrufer dürfen ihre Telefonnummer nicht mehr unterdrücken. Verstöße gegen diese Verbote können dann - anders als bisher - mit empfindlichen Geldbußen geahndet werden. Zudem werden die Widerrufsrechte von Verbraucherinnen und Verbrauchern bei telefonischen Vertragsschlüssen erweitert. 

"Wir schützen Verbraucherinnen und Verbraucher wirksamer vor unerlaubter Telefonwerbung. Bürgerinnen und Bürger können jetzt von den Verbesserungen im Verbraucher-schutz durch das Gesetz zur Bekämpfung unerlaubter Telefonwerbung und zur Verbesserung des Verbraucherschutzes bei besonderen Vertriebsformen profitieren. Schwarzen Schafen in der Branche drohen empfindliche Sanktionen, wenn sie Verbraucherinnen und Verbraucher mit unerwünschten Anrufen behelligen und ein jeder kann sich besser gegen...

Ganzen Artikel hier weiterlesen: BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE

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